U-Strab-Artikel

[Mueck]

Mal hier die Artikel sammeln, die sich mit der U-Strab beschäftigen, damit man die dazu abgegebenen Kommentare nicht so lange suchen muss...:

siehe nun anderes Ende des thread

[Krisch]

Danke Mueck. Sieht aber allmählich so aus, als sei der Unfug nicht mehr zu verhindern, oder?

[Mueck]

Danke Mueck. Sieht aber allmählich so aus, als sei der Unfug nicht mehr zu verhindern, oder?

Klagen könnte man noch, wenn man kann ...
Haste mal'n Euro
Haste mal 50.000-100.000 Euro bis Februar ...
Damit muss man vorm Verwaltungsgerichtshof rechnen ...

Oder bei der kommenden Kommunalwahl die richtigen Parteien wählen, die noch rechtzeitig die Notbremse ziehen wollen ...

Also in der Tat eher aussichtslos ... Man muss langsam auf Wunder hoffen ...

[Skater]

Haste mal 50.000-100.000 Euro bis Februar ...

Sorry, ich hab grad den Schlüssel zur Portokasse verlegt 

[AndiP]

Oder bei der kommenden Kommunalwahl die richtigen Parteien wählen, die noch rechtzeitig die Notbremse ziehen wollen ...

Selbst wenn nach der Wahl der Gemeinderat ganz anders aussehen würde,ich glaube nicht,dass der alles so einfach wieder abblasen kann.
Irgendwie müssen heutige Beschlüsse auch bindend für die Zukunft sein.
Wer kennt sich mit Kommunalrecht aus?
80er,bist du da nicht Experte?

[80er]

Selbst wenn nach der Wahl der Gemeinderat ganz anders aussehen würde,ich glaube nicht,dass der alles so einfach wieder abblasen kann.
Irgendwie müssen heutige Beschlüsse auch bindend für die Zukunft sein.
Wer kennt sich mit Kommunalrecht aus?
80er,bist du da nicht Experte?

Ne, dass Teil ist nicht mehr zurückzuholen. Man darf nicht vergessen: Es war ein Bürgerentscheid und den kann man nur durch einen Bürgerentscheid wieder ändern. Aber nur dann wenn bis dahin keine Verträge abgeschlossen sind. Der Rat, der einen Bürgerentscheid beschliessen könnte, wird erst im Juni gewählt. Bis der neue Rat arbeitsfähig ist (Konstituierung, Besetzung der Ausschüsse etc.) bestimmt bis August oder September 2009. Dann die üblichen Debatten über einen neuen Bürgerentscheid.......Oktober, November 2009? Und wann werden die Verträge abgeschlossen? Wenn mit den Arbeiten Ende 2009 begonnen werden soll? Ich gehe davon aus dass im April, Mai 2009 die ersten Verträge unterzeichnet werden. Wenn bisher noch keine Verträge unterzeichnet sind. Meiner Meinung nach ist die Sache gegessen. Zum Glück.

[Koffer]

Ne, dass Teil ist nicht mehr zurückzuholen. Man darf nicht vergessen: Es war ein Bürgerentscheid und den kann man nur durch einen Bürgerentscheid wieder ändern. Aber nur dann wenn bis dahin keine Verträge abgeschlossen sind. Der Rat, der einen Bürgerentscheid beschliessen könnte, wird erst im Juni gewählt. Bis der neue Rat arbeitsfähig ist (Konstituierung, Besetzung der Ausschüsse etc.) bestimmt bis August oder September 2009. Dann die üblichen Debatten über einen neuen Bürgerentscheid.......Oktober, November 2009? Und wann werden die Verträge abgeschlossen? Wenn mit den Arbeiten Ende 2009 begonnen werden soll? Ich gehe davon aus dass im April, Mai 2009 die ersten Verträge unterzeichnet werden. Wenn bisher noch keine Verträge unterzeichnet sind. Meiner Meinung nach ist die Sache gegessen. Zum Glück.

Ach ja??

[Mueck]

Man darf nicht vergessen: Es war ein Bürgerentscheid und den kann man nur durch einen Bürgerentscheid wieder ändern.

Falsch. Die Bindungsfrist eines Bürgerentshceids beträgt nur 3 Jahre. Seit Herbst 2005 wäre der Gemeinderat also wieder frei, bei Bedarf "den Sachzwängen zu folgen" (Geld alle oder so...)

Wenn mit den Arbeiten Ende 2009 begonnen werden soll?

Früher schon müsste man beginnen, weil denen die Zeit wegläuft. Das GVFG läuft 2019 aus, bisher gibt's keinen Ersatz seitens der Politik, daher muss ALLES, was im ÖV noch gebaut werden soll, bis dahin fertig sein, also alle noch angedachten Netzerweiterungen UND U-Strab UND Kriegsstraße... Danach muss alles zu 100% aus dem Säckel der Stadt oder deren Gesellschaften kommen, was noch gebaut werden soll. In der Praxis heißt das: Sinnvolle Netzerweiterungen ade, weil man vollauf mit der Kombilösung beschäftigt sein wird.

[80er]

Falsch. Die Bindungsfrist eines Bürgerentshceids beträgt nur 3 Jahre. Seit Herbst 2005 wäre der Gemeinderat also wieder frei, bei Bedarf "den Sachzwängen zu folgen" (Geld alle oder so...)

Früher schon müsste man beginnen, weil denen die Zeit wegläuft. Das GVFG läuft 2019 aus, bisher gibt's keinen Ersatz seitens der Politik, daher muss ALLES, was im ÖV noch gebaut werden soll, bis dahin fertig sein, also alle noch angedachten Netzerweiterungen UND U-Strab UND Kriegsstraße... Danach muss alles zu 100% aus dem Säckel der Stadt oder deren Gesellschaften kommen, was noch gebaut werden soll. In der Praxis heißt das: Sinnvolle Netzerweiterungen ade, weil man vollauf mit der Kombilösung beschäftigt sein wird.

Der Genmeinderat entscheidet jetzt aber nicht mehr, schon gar nicht seit die Bewilligungen nach GVFG vorliegen. Warum sollte er es denn tun? Und die Bewilligungen gelten bis das Projekt angeschlossen ist, bzw. bis 2019 ist alles Geld welches für die U-Strab bewilligt wurde schon da. Und die anderen sinnvollen oder weniger sinnvollen Netzerweiterungen? Tja, dann gibt es halt kein GVFG mehr. Muss man sich halt etwas anderes einfallen lassen. Dies gilt aber für so viele Projekte.

[Mueck]

Und:
Der Planfeststellungsbeschluss des RP PDF 1 MB

*hochschieb* *hinweis* 

[Mueck]

Danke Mueck. Sieht aber allmählich so aus, als sei der Unfug nicht mehr zu verhindern, oder?

Schaun mer mal
Mal die Sammlung der Artikel hoch schieben ...
Diskussion sollten aber besser in extra threads stattfinden...

[Mueck]

zu groß, wird aufgeteilt am anderen Ende des threads

[80er]

Gebt euch keine Mühe, die U-Strab kommt und keiner kann sie mehr aufhalten. Zum Glück.

[hetfield]

Gebt euch keine Mühe, die U-Strab kommt und keiner kann sie mehr aufhalten. Zum Glück.

Dann ketten oder betonieren sich halt die letzten echten Grünen irgendwo an. 

[zad]

da mach ich mit . . .